Kyle Becker
Senator Rand Paul setzt seine Bemühungen fort, Anthony Fauci, den er als „über dem Gesetz stehend“ bezeichnet, zur Verantwortung zu ziehen. Dabei ist er nach eigenen Angaben auf eine der beunruhigendsten Enthüllungen der gesamten Affäre gestoßen.
Seine laufenden Ermittlungen gegen Fauci und zu den Ursprüngen von COVID-19 hätten Korrespondenz zutage gefördert, in der bislang unbekannte Forschungsvorhaben zur Funktionsverstärkung von Krankheitserregern – sogenannte Gain-of-Function-Programme – besprochen wurden.
Der Republikaner aus Kentucky, der den Vorsitz im Senatsausschuss für innere Sicherheit und Regierungsangelegenheiten innehat, machte die Entdeckung in einem Interview mit „Just the News“ öffentlich.
„Ein Teil der Kommunikation zwischen Anthony Fauci und seiner Assistentin betrifft einige Programme, die sehr besorgniserregend sind – sogenannte Gain-of-Function-Programme, von deren Existenz wir nichts wussten, bis wir auf diese E-Mails stießen“, erklärte Paul.
Die Enthüllung eröffnet einen weiteren Ermittlungsansatz. Pauls Ausschuss untersucht derzeit, um welche Programme es sich handelte, wer davon wusste und welche Rolle Faucis Büro dabei spielte. Die umfassende Untersuchung wird offiziell als Ermittlung zu „den Ursprüngen von COVID-19 und risikobehafteter Forschung im Bereich der Biowissenschaften“ bezeichnet. Zugleich hat Paul ein öffentliches Archiv für die im Rahmen der Untersuchung beschafften Dokumente eingerichtet.
Faucis ehemalige Assistentin verweigert die Aussage
Das unmittelbare Problem für Paul besteht darin, Antworten von Faucis ehemaliger Assistentin zu erhalten. Die namentlich nicht genannte frühere Mitarbeiterin war bereits vor dem Ausschuss erschienen, hatte sich jedoch auf ihre Rechte gemäß dem Fünften Verfassungszusatz berufen und die Beantwortung der Fragen verweigert.
Daraufhin bemühte sich Paul darum, ihr Immunität zu gewähren. Damit hätte der Ausschuss sie zur Aussage zwingen können, ohne dass ihre Aussagen in einem Strafverfahren gegen sie verwendet werden dürften.
Gegenüber „The Daily Signal“ erklärte Paul, er wolle die ehemalige Mitarbeiterin insbesondere zu den Vorwürfen befragen, wonach Unterlagen vernichtet worden seien.
„Ich finde, jeder sollte für Transparenz sein, egal ob Republikaner oder Demokrat. Wir möchten, dass seine Assistentin aussagt, wer ihr den Auftrag erteilt hat, Unterlagen zu vernichten, wie viele Unterlagen vernichtet wurden und über welchen Zeitraum hinweg sie Unterlagen für Anthony Fauci vernichtet hat“, sagte Paul. „Und ich denke, das ist das Mindeste, was man erwarten kann.“
Er fügte hinzu: „Wenn sie Anweisungen von oben erhält, dann ist es die Person, die diese Anweisungen erteilt hat, die, wissen Sie, entweder gerügt oder bestraft oder, wissen Sie, von der Geschichte für schuldig befunden werden muss. Wir versuchen, die Wahrheit herauszufinden, und deshalb bieten wir dieser Assistentin Immunität an.“
Demokraten blockieren Immunität mit 7 zu 8 Stimmen
Am Mittwoch gerieten diese Bemühungen ins Stocken, nachdem die Demokraten den Antrag blockiert hatten.
Nach Bundesrecht war die Zustimmung von zwei Dritteln der 15 Ausschussmitglieder erforderlich, um die Immunität zu gewähren. Die Abstimmung scheiterte mit acht zu sieben Stimmen entlang der Parteigrenzen: Alle acht Republikaner stimmten dafür, alle sieben Demokraten dagegen.
Senatorin Maggie Hassan aus New Hampshire war die einzige Demokratin, die persönlich anwesend war. Die übrigen sechs demokratischen Senatoren stimmten laut „The Daily Signal“ per Vollmacht ab.
Hassan erklärte, sie verfüge nicht über genügend Informationen, um den Vorschlag zu unterstützen. Paul widersprach und betonte, den demokratischen Ausschussmitgliedern seien dieselben Informationen zur Verfügung gestellt worden wie den Republikanern.
Auch Ward Clark von RedState berichtete über die gescheiterte Abstimmung und hob Pauls unmittelbare Reaktion hervor.
„Für alle, die zuschauen: Lassen Sie mich klarstellen, was hier gerade passiert ist. Eine Mehrheit des Ausschusses hat dafür gestimmt, die Wahrheit herauszufinden“, sagte Paul. „Alle Republikaner haben dafür gestimmt, die Wahrheit herauszufinden. Wir haben dafür gestimmt, diese Zeugin zu schützen und ihre Aussage anzuhören. Wir hätten nur zwei Demokraten gebraucht, die ihre Aussage hören wollten.“
Paul stellte klar, dass die Niederlage seine Ermittlungen nicht beenden werde.
„Das ist enttäuschend. Damit ist die Sache noch nicht erledigt. Ich werde persönlich ein Schreiben an das Justizministerium richten und darum bitten, dass die Angelegenheit weiterverfolgt wird“, erklärte er.
Zugleich kündigte er an, dass die Ermittler das Verhalten der ehemaligen Mitarbeiterin sowie die Vorwürfe hinsichtlich der Vernichtung von Unterlagen weiterhin untersuchen würden.
Unbekannte Forschungsprogramme eröffnen neue Ermittlungen
Die neu erwähnten E-Mails könnten der Aussage der ehemaligen Assistentin nun zusätzliche Bedeutung verleihen.
Paul untersucht seit Jahren die staatliche Finanzierung risikobehafteter Coronavirus-Forschung sowie den Umgang der Regierung mit Fragen zu einem möglichen Laborursprung von COVID-19. Der im Sommer eingerichtete öffentliche „Lesesaal“ seines Ausschusses soll fortlaufend Primärquellen, interne Korrespondenz und transkribierte Interviews aus diesen Ermittlungen veröffentlichen.
Nun erklärt Paul, dass die Kommunikation zwischen Fauci und seiner Assistentin einen weiteren Ermittlungsansatz eröffnet habe: Gain-of-Function-Programme, von deren Existenz die Ermittler bislang nichts wussten.
Bislang hat Paul diese Programme öffentlich als „sehr besorgniserregend“ bezeichnet.
Angesichts der Tatsache, dass weltweit Milliarden Menschen schwer von einer offenbar künstlich herbeigeführten „Viruspandemie“ betroffen waren, an der Anthony Fauci maßgeblich beteiligt gewesen zu sein scheint, könnte diese Formulierung die Untertreibung des Jahres sein.
Brisante E-Mails aus Faucis Büro: US-Senator stösst auf unbekannte Gain-of-Function-Programme