Von Paulo Nogueira Batista Jr.
Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten trafen sich kürzlich in Neu-Delhi zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen. Es überrascht nicht, dass die Veranstaltung weltweite Aufmerksamkeit auf sich zog. Die BRICS sind eine der wichtigsten internationalen Plattformen und haben bereits zwei ältere Gruppen dieser Art – die G7 und die G20 – an Bedeutung und Wirksamkeit übertroffen.
Das Gewicht der BRICS-Staaten ergibt sich aus der Größe ihrer Mitglieder. Zu ihnen gehören die beiden bevölkerungsreichsten Länder der Welt (Indien und China), drei der fünf flächenmäßig größten Länder (Russland, China und Brasilien) sowie fünf der zehn größten Volkswirtschaften der Welt (China, Indien, Russland, Indonesien und Brasilien). Zudem gehören der Gruppe die drei Länder an, die derzeit im Visier des kollektiven Westens stehen – China, Russland und der Iran. Die Aktivitäten der BRICS werden daher in Washington und den europäischen Hauptstädten mit großer Besorgnis verfolgt. Donald Trump hat den BRICS mehrfach gedroht und versucht, ihre eher zurückhaltenden oder verwundbaren Mitglieder einzuschüchtern.
Politische und diplomatische Ergebnisse des Gipfels in Neu-Delhi
Der Gipfel in Neu-Delhi war aus mindestens drei politischen und diplomatischen Gründen ein Erfolg.
Erstens die Teilnahme: Fast alle Staats- und Regierungschefs der zehn Mitgliedsländer der Gruppe – darunter Wladimir Putin und Xi Jinping – waren anwesend. Ausnahmen bildeten die Staatschefs von Brasilien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Präsident Lula, der sich mitten im Wahlkampf um seine Wiederwahl befand, konnte die lange Reise nicht antreten. Seine Abwesenheit war sicherlich spürbar – Lula ist einer der Gründer der BRICS und hat eine aktive Rolle in der Gruppe gespielt –, aber natürlich hatte jeder Verständnis dafür, dass es sich um höhere Gewalt handelte.
Zweitens gelang es den 10 Ländern, eine gemeinsame Erklärung zu verabschieden, was bei solchen internationalen Treffen nicht immer der Fall ist. Meinungsverschiedenheiten in wichtigen Fragen verhindern oft ein gemeinsames Kommuniqué, daher war dies eine beachtliche Herausforderung. Das Kommuniqué umfasst nicht weniger als 140 Absätze und deckt alle für die Welt und die BRICS-Staaten relevanten Themen ab. Es ist bemerkenswert, dass es einer so heterogenen Gruppe, zu der insbesondere gegensätzliche Mitglieder wie der Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate gehören, gelungen ist, eine umfassende gemeinsame Erklärung zu verfassen, die sich neben vielen anderen heiklen Themen auch mit dem Krieg gegen den Iran und der humanitären Tragödie in Palästina befasst.
Drittens, und vielleicht am wichtigsten, bestätigte Neu-Delhi frühere Anzeichen einer Annäherung zwischen China und Indien. Aufbauend auf den im Laufe des Jahres 2026 unternommenen Schritten zur Entspannung der Lage führten Narendra Modi und Xi Jinping ein langes bilaterales Treffen durch. Dies ist nicht nur für die beiden Länder, sondern auch für die BRICS-Staaten und den Globalen Süden insgesamt von strategischer Bedeutung. Streitigkeiten und Spannungen zwischen China und Indien, die hauptsächlich auf territoriale Differenzen im Himalaya zurückzuführen sind, haben die Aktivitäten der BRICS-Staaten seit mehreren Jahren behindert. Diese Streitigkeiten haben tiefe Wurzeln und gipfelten 1962 sogar in einem Krieg zwischen den beiden Ländern, den China für sich entscheiden konnte. Eine Annäherung ist ein komplexer Prozess und wird Zeit brauchen, doch entscheidend ist, dass sie begonnen hat.
Warum war die Annäherung zwischen China und Indien im Jahr 2026 möglich? Ein Grund – vielleicht sogar der wichtigste – ist, dass Indien von den verschiedenen Zollangriffen und Drohungen der Trump-Regierung überrascht wurde. Bis 2025 ging Indien davon aus, eine besondere Beziehung zu den USA zu pflegen, und verließ sich auf amerikanische Unterstützung als Gegengewicht in seiner Rivalität mit China. Die Inder erkennen nun, dass diese besondere Beziehung zumindest teilweise illusorisch war. Es ist daher deutlich geworden, dass Indien wenig oder gar nichts davon hat, sich von China zu distanzieren, um sich das Wohlwollen der USA zu sichern.
BRICS-Finanztrack
Die drei Faktoren – die Teilnahme fast aller Staats- und Regierungschefs, die gemeinsame Erklärung und die Annäherung zwischen China und Indien – sind politischer und diplomatischer Natur. Doch die BRICS – und dies ist eine weitere Stärke der Gruppe – gehen über diesen Bereich hinaus und haben sich in verschiedenen wirtschaftlichen Fragen engagiert. Dabei rücken vor allem finanzielle Themen in den Vordergrund. Ich werde kurz auf die wichtigsten Finanzinitiativen der Gruppe eingehen: die Neue Entwicklungsbank (NDB), die Kontingentreservevereinbarung (CRA) und das als „BRICS Pay“ bekannte grenzüberschreitende Zahlungssystem.
Die NDB, besser bekannt als BRICS-Bank, hat ihren Sitz in Shanghai und ist bei weitem die bislang wichtigste praktische Errungenschaft der Gruppe. Sie wurde als Gegengewicht zur Weltbank und anderen regionalen Entwicklungsbanken gegründet. Es handelt sich um eine fest etablierte Institution mit elfjähriger Tätigkeit und mehr als 300 Mitarbeitern, die von ihrem Hauptsitz in Shanghai sowie vier regionalen Zentren in Brasilien, Russland, Indien und Südafrika aus operiert. Sie hat Infrastruktur- und Projekte zur nachhaltigen Entwicklung im Wert von mehr als 40 Milliarden US-Dollar bewilligt. Die Mitgliederzahl ist von den fünf Gründungsländern auf zehn angewachsen, wobei mehrere weitere Länder bereits vom Gouverneursrat der NDB zugelassen wurden, jedoch noch ihre nationalen Beitrittsverfahren abschließen müssen.
Dennoch halte ich es für gerechtfertigt anzuerkennen, dass die NDB noch keine wirklich globale Finanzinstitution geworden ist. Die Mitgliederzahl ist auf 10 gestiegen und könnte kurzfristig 14 oder 15 erreichen, doch dies ist für eine Bank, die auf globaler Ebene tätig sein will, nach wie vor eindeutig unzureichend. Die geringe Mitgliederzahl schränkt die Kapitalausstattung und die Kreditvergabechancen ein. Zudem ist die NDB sowohl auf der Aktiv- als auch auf der Passivseite nach wie vor überwiegend dollarisiert. In diesem Bereich wurden bedeutende Fortschritte erzielt, insbesondere durch Anleiheemissionen und Kredite in Renminbi, doch der Dollar macht nach wie vor etwa 60 % der Aufnahme- und Kreditvergabe der Bank aus. In der Erklärung der Staats- und Regierungschefs wurden diese beiden noch offenen Fragen zwar angesprochen, jedoch nur in allgemeiner Form; dabei wurde die NDB angewiesen, die „Finanzierung in Landeswährung“ zu erhöhen und „Anträge auf Mitgliedschaft interessierter Länder zügig zu prüfen“ (Absatz 115 der Erklärung).
Die CRA, die 2014 parallel zur NDB gegründet wurde, hat ihre Tätigkeit noch nicht aufgenommen und ist daher weitaus weniger bekannt. Sie wurde als Währungsfonds für die Gruppe und als Gegengewicht zum IWF geschaffen. Die operative Struktur der Einrichtung wurde fertiggestellt, und es wurden mehrere Funktionstests durchgeführt. Die im Gründungsvertrag der CRA vorgesehene makroökonomische Überwachungseinheit muss jedoch noch eingerichtet werden.
Auch der Beitritt neuer BRICS-Länder, die dem Abkommen beitreten möchten, steht noch aus. Sobald diese Schritte unternommen sind, könnte die CRA als Quelle externer Liquidität ihre Tätigkeit aufnehmen. Obwohl die fünf Gründungsmitglieder – vielleicht mit Ausnahme Südafrikas – keine Zahlungsbilanzhilfe benötigen, ist dies bei einigen der neuen BRICS-Länder der Fall. Insbesondere Ägypten und Äthiopien unterliegen an strenge Auflagen geknüpften IWF-Vereinbarungen und könnten von der Unterstützung durch die CRA profitieren, sobald sie Mitglieder werden.
Die CRA benötigt daher mehrere Änderungen und praktische Maßnahmen, vorzugsweise unter der Leitung der BRICS-Staats- und Regierungschefs. Die Erklärung von Neu-Delhi blieb in diesen Punkten vage oder schweigsam. Sie erwähnte weder die seit mehr als zehn Jahren anstehende Aufgabe der Schaffung einer Überwachungs- oder Kontrollstelle, die erforderlich ist, bevor die Vereinbarung ihre eigentliche Tätigkeit aufnehmen kann, noch die Entdollarisierung der Vereinbarung, die derzeit nur Swaps in US-Dollar vorsieht. Und sie enthielt lediglich einen vagen, bürokratischen Verweis auf den „Abschluss der Gespräche“ über den Beitritt der fünf neuen BRICS-Mitglieder zur CRA „auf freiwilliger Basis und unter Berücksichtigung der länderspezifischen Gegebenheiten“ (Absatz 97 der Erklärung).
Die NDB und die CRA gehen auf das Jahr 2014 zurück, als die Satzung der Bank und der CRA-Vertrag auf dem BRICS-Gipfel in Fortaleza unterzeichnet wurden. „BRICS Pay“ ist eine neuere Initiative, die erstmals 2024 unter dem BRICS-Vorsitz Russlands erörtert wurde. Es würde sich um ein internationales Zahlungssystem handeln, das eine Alternative zu westlich kontrollierten Plattformen wie SWIFT darstellen würde, die dazu genutzt wurden, Länder zu sanktionieren und unter Druck zu setzen, die als feindlich oder unkooperativ gelten, darunter insbesondere zwei BRICS-Mitglieder – Russland und der Iran.
Aus technischer Sicht ist dieser Vorschlag realisierbar. Brasilien verfügt bereits über ein nationales digitales Zahlungssystem, PIX. Andere Mitglieder – darunter China, Russland, der Iran und Indien – haben ähnliche nationale Zahlungssysteme. Die Herausforderung besteht darin, diese in ein einheitliches System zu integrieren, das grenzüberschreitende Zahlungen schneller, kostengünstiger und vor allem sicherer ermöglicht als die bestehenden Systeme, die etwas veraltet und bekanntermaßen anfällig für westliche Eingriffe sind. Die Erklärung räumte diesem Thema in Absatz 90 einen gewissen Stellenwert ein und verwies dabei auf die Arbeit an der grenzüberschreitenden Interoperabilität nationaler Zahlungs- und Nachrichtenkanäle. Außerdem forderte sie die weitere Förderung der nationalen BRICS-Währungen im Handel und bei Investitionen. Das Ziel, so heißt es in der Erklärung, bestehe darin, „praktische Lösungen zu finden, die schnell, kostengünstig, zugänglicher, effizient, transparent und sicher sind“ – mit anderen Worten: alles, was den vom Westen kontrollierten Systemen fehlt.
Sollte die BRICS dieses Ergebnis tatsächlich erreichen, wäre dies ein Meilenstein: eine qualitative Veränderung in den internationalen Beziehungen ihrer Mitglieder, die diese in gewissem Maße vor direkten und indirekten Sanktionen schützen würde, die von den USA und ihren Verbündeten oder Satellitenstaaten verhängt werden.
Hindernisse und wie man sie überwindet
Es gibt interne Hindernisse bei der Verwirklichung dieser strategischen Ziele, von denen ich zwei hervorheben möchte. Das erste, das denjenigen, die nicht am BRICS-Prozess beteiligt waren, kaum bekannt ist, ist der Widerstand unserer Zentralbanken – oder zumindest der meisten von ihnen – gegen alles, was vom von den Vereinigten Staaten und Europa vorgegebenen Drehbuch abweicht. Dies erklärt weitgehend die bescheidenen Fortschritte bei der CRA und den Diskussionen über BRICS Pay. Sowohl die CRA als auch BRICS Pay fallen in den Zuständigkeitsbereich der Zentralbanken, was diesen die Möglichkeit gibt, diese Initiativen zu blockieren, selbst wenn dies im Widerspruch zu den Vorgaben der Regierungschefs und Minister steht. Dies ist ein weiteres Beispiel für die Problematik der rechtlichen Autonomie gegenüber den Regierungen, die den Zentralbanken in einigen BRICS-Ländern gewährt wird.
Das zweite Hindernis ist allgemeiner politischer Natur: der Einfluss pro-westlicher politischer Kräfte innerhalb der BRICS-Länder, die Maßnahmen ablehnen, die als den finanziellen und geopolitischen Interessen der USA und Europas zuwiderlaufend angesehen werden. Das Verhalten verschiedener BRICS-Zentralbanken ist nur ein Ausdruck der Stärke dieser mit dem Westen verbundenen Kreise. Ihr Einfluss ist in vielen Bereichen der Gesellschaften und Volkswirtschaften der Gruppe spürbar. Das Gewicht politischer Faktoren sollte daher nicht unterschätzt werden. Der Westen befindet sich zwar in einem relativen Niedergang, verfügt jedoch nach wie vor über beträchtlichen verbleibenden Einfluss, der in allen oder fast allen BRICS-Mitgliedstaaten in unterschiedlichem Maße spürbar ist.
Eine umfassende Erörterung der Frage, wie diese und andere Hindernisse überwunden werden können, würde den Rahmen dieses Aufsatzes sprengen. Ich möchte nur eine Voraussetzung ansprechen, die noch nicht erfüllt ist und von denjenigen, die die Gruppe aus der Ferne beobachten, kaum Beachtung findet: die Abkehr von der BRICS-Praxis, Entscheidungen ausschließlich im Konsens oder einstimmig zu treffen, was jedem Mitglied ein Vetorecht einräumt und die Initiativen der Gruppe häufig lähmt. Die Alternative, die bereits in der Erklärung der Staats- und Regierungschefs von Kasan aus dem Jahr 2024 genannt wurde, besteht darin, Initiativen, sofern angemessen, auf „freiwilliger und unverbindlicher Basis“ voranzutreiben – das heißt durch eine Untergruppe der BRICS-Länder und möglicherweise weiterer Länder des Globalen Südens. Länder, die von einer Initiative nicht überzeugt sind, könnten später beitreten, wenn sie dies wünschen. Die Einrichtung eines neuen Entscheidungsprozesses wird besonders wichtig sein, sollte die Annäherung zwischen Indien und China lange dauern.
China wird 2027 den Vorsitz der Gruppe übernehmen. Es bleibt abzuwarten, wie es vorgehen wird, um diese Herausforderungen anzugehen und die BRICS-Initiativen voranzubringen. Eine Frage ist, ob China daran arbeiten wird, die Finanzprojekte der Gruppe – die NDB, die CRA und BRICS Pay – voranzubringen, oder ob es sich auf seine eigenen nationalen Initiativen in diesem Bereich konzentrieren und die BRICS dabei in den Hintergrund rücken lässt. Ohne ins Detail zu gehen, möchte ich nur anmerken, dass China, um sich vor westlichen Sanktionen zu schützen, seit mehreren Jahren schrittweise eine eigene alternative internationale Finanzarchitektur aufbaut, die sich um den Renminbi dreht und vom Staat sowie chinesischen Unternehmen vorangetrieben wird. Es versteht sich von selbst, dass aus Sicht der anderen BRICS-Länder ein innerhalb der Gruppe ausgehandelter transnationaler Weg einem Szenario vorzuziehen ist, in dem China die USA und der Renminbi den Dollar ablösen.
Die brasilianischen Präsidentschaftswahlen und unsere Beteiligung an den BRICS
Abschließend noch ein Wort zu Brasilien. Unsere Präsidentschaftswahlen im Oktober sind für die BRICS von großer Bedeutung, da sie darüber entscheiden werden, ob eines der Gründungsländer in der Gruppe verbleibt. Sollte Lula seine Wiederwahl verlieren und Flávio Bolsonaro gewinnen, könnte Brasilien sogar beschließen, die BRICS zu verlassen. Selbst wenn das Land in der Gruppe verbleibt, würde es seine Beteiligung an den Aktivitäten der Gruppe auf ein Minimum reduzieren, wie es bereits während der Präsidentschaft von Jair Bolsonaro der Fall war. Die BRICS würden durch den Austritt oder das nachlassende Engagement eines ihrer wichtigsten Mitglieder an Substanz verlieren. Brasilien wiederum würde sich ganz oder teilweise von der Plattform ausschließen, die für das Land zur wichtigsten Plattform für internationale Zusammenarbeit geworden ist.
Der BRICS-Gipfel in Indien: Politische und finanzielle Ergebnisse